Bitkom-Zwischenbilanz zum Digitalpakt Schule

• Nach drei Jahren ist erst ein Fünftel der Mittel abgeflossen
• Präsident Berg will beim Digitalpakt mehr Tempo machen

Die Kultusministerkonferenz berät den zweiten Tag in Berlin u. a. zum Umgang mit der Corona-Pandemie an Schulen. Zeitgleich findet in Bonn im Rahmen einer Statuskonferenz ein Erfahrungsaustausch zur Umsetzung des Digitalpakt Schule statt. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Bis Ende 2021 sind aus allen Teilen des Digitalpakts Schule lediglich 19 Prozent der zur Verfügung stehenden 6,5 Milliarden Euro abgeflossen, bezogen auf den Basis-Digitalpakt sind das gerade einmal 8,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel. Damit können wir nicht zufrieden sein. Unterricht muss heute auch digital unterstützt und Bildungsinhalte müssen auch digital vermittelt werden. Laut einer Bitkom-Umfrage sagen 70 Prozent der Bundesbürgerinnen und -bürger, dass zusätzliche Angebote zur Vermittlung von Medien- und Digitalkompetenzen eine gute Schule auszeichnen – unter Eltern schulpflichtiger Kinder sind es sogar 95 Prozent. Weiterhin ist für zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) ein überzeugendes Digitalkonzept an Schulen wichtig.

Deshalb ist richtig, dass sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt hat, den Mittelabruf beim Digitalpakt Schule zu beschleunigen und Antrags- und Genehmigungsverfahren zu entbürokratisieren. Wir begrüßen, dass sie gemeinsam mit den Ländern einen Digitalpakt 2.0 auf den Weg bringen will, um die Finanzierung digitaler Bildung über 2024 hinaus sicherzustellen. Das ist wichtig und wir unterstützen einen Digitalpakt 2.0 ausdrücklich. Zuallererst kommt es jetzt aber darauf an, dass die Mittel aus dem Digitalpakt 1.0 abgerufen werden können. Dabei müssen die Schulen besser unterstützt werden. Außerdem muss man den Digitalpakt Schule wissenschaftlich evaluieren und dringend eine Zwischenbilanz anfertigen – wie es auch in der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern vorgesehen ist. Nur so können für den Digitalpakt 2.0 die richtigen Schlüsse gezogen werden. Allein die Organisation von Gesprächsrunden wie die Statuskonferenz reicht nicht zu einer fundierten Evaluation des Förderprogramms.

Darüber hinaus müssen für einen zielführenden Austausch über die Umsetzung des Förderprogramms wirklich alle relevanten Akteure an einem Tisch sitzen. Die Idee der Ampelkoalition, einen Bildungsgipfel einzuberufen, ist daher sinnvoll – setzt aber zwei Bedingungen voraus: Zum einen sollte die Wirtschaft mit ihren zahlreichen Anbietern von Infrastrukturlösungen, Hardware, digitalen Lehr- und Lernmaterialien sowie Qualifizierungsangeboten in diesen Bildungsgipfel eingebunden werden. Über Schuldigitalisierung zu sprechen, ohne jene am Tisch zu haben, die diese Digitalisierung technologisch umsetzen und treiben, macht keinen Sinn. Zum anderen darf man nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen und sollte den Bildungsgipfel noch in diesem Jahr ausrichten.“